Bürger:innenrat?

Ein Bürger:innenrat ist ein Beteiligungsgremium. Die Mitglieder eines Bürger:innenrates werden aufgrund ihrer Diversität ausgewählt, um sicherzustellen, dass die Meinungen und Perspektiven möglichst vieler Menschen berücksichtigt werden. Der Auftrag der Bürgerräte liegt auf der Beratung der Politik, nicht auf direkter politischer Entscheidung.

Als Arbeitsgruppe sind wir der Meinung, dass geloste Bürgerräte, die für einen begrenzten Zeitraum zu einem bestimmten Thema versammelt werden, ein gutes Instrument sind.

Ein Bürger:innenrat bietet die Möglichkeit, an der Entscheidungsfindung zu bestimmten Themen teilzunehmen.

Dabei kann diese Beteiligung auf lokaler, regionaler oder auch bundesweiter Ebene stattfinden. Ein Beispiel für einen bundesweiten Bürger:innenrat ist aktuell Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben.

Ob ein Bürger:innenrat als Beratungsinstrument für die Politik erfolgreich ist, hängt von verschiedenen Rahmenbedingungen ab. Auch diese Rahmenbedingungen und Erfolgsfaktoren werden (zu einem späteren Zeitpunkt) Thema in der Arbeitsgruppe sein.

Lübeck kennt das Instrument der Beiräte aus verschiedenen Zusammenhängen. Der Seniorenbeirat oder der Digitalrat sind zwei Beispiele dafür.

Der Unterschied: Die Zusammensetzung dieser Räte basiert im wesentlichen auf Vorschlägen. Dabei ist jedoch selten gewährleistet, dass wirklich alle Meinungen und Perspektiven repräsentiert werden. Die Mitarbeit in Beiräten ist in der Regel auf einen längeren Zeitraum angelegt.*

Das Losverfahren, das auf statistische Zahlen (der Stadt) zurückgreift, versucht diesem entgegen zu wirken. Im besten Falle werden für einen Bürger:innenrat auch Kinderbetreuungen und Verdienstausfall-Entschädigungen organisiert, damit auch diese Hürden am politischen Prozess teilzunehmen, beseitigt sind.

*Damit es klar ist: Wir sprechen uns nicht gegen die Beiräte aus, sondern zeigen den Unterschied: ein geloster Bürger:innenrat ermöglicht die zeitlich begrenzte und punktuelle politische Anteilnahme.

Mehr Informationen auf buergerrat.de

Nach oben scrollen