Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Einerseits: die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl in Lübeck betrug im November 2023 magere 37%. Das klingt nach Politikmüdigkeit.
Wie funktioniert ein Bürgerrat?
In viereinhalb Minuten erfahren Sie die Grundzüge, was die wesentlichen Elemente eines Bürgerrats sind.
Demokratie – nur Augenwischerei?
Belgien ist das einzige Land der Welt mit einer ständigen Versammlung von Bürgern, die durch das Los bestimmt werden. In einer Zeit, in der die Wähler noch nie so desillusioniert waren, beleuchtet François Gonce einige Initiativen zur Wiederbelebung der Demokratie. Es werden verschiedene Modelle und deren Vor- und Nachteile beschrieben.
(Einstündiger Arte-Dokumentarfilm, französisch, mit deutschen Untertiteln)
Zusammenfassung des Buchs Gertrude Lübbe-Wolff: Demophobie
Das Buch setzt sich kritisch mit der weit verbreiteten Skepsis gegenüber der direkten Demokratie auseinander und plädiert differenziert für deren Ausbau als sinnvolle Ergänzung zur repräsentativen Demokratie.
Lübbe-Wolff beobachtet eine neue Verunsicherung gegenüber direktdemokratischen Verfahren, bedingt durch politische Ereignisse wie den Brexit und Wahlerfolge populistischer Bewegungen. Viele befürchten, dass direkte Demokratie irrationalen oder demagogischen Strömungen und der „Herrschaft des Mobs“ Vorschub leiste.
Wie man Bürgerräte institutionalisieren könnte
Der Autor Ortwin Renn plädiert für eine Verstetigung von Bürgerräten in Deutschland und sieht als mögliches Instrument dafür eine unabhängige Stiftung. Sein Beitrag findet sich auf der Website Verfassungsblog.
Mit einem staatsbürgerlichen Ehrenamt für Beteiligung
Florian Wieczorek von Mehr Demokratie erläutert, dass Politik umfangreich und hochkomplex geworden ist. Da anspruchsvolle politische Beteiligung nicht zum Lebensalltag und Selbstverständnis vieler Menschen passt, hat sich eine Teilung von professionalisiertem Apparat und Beobachtenden ergeben. Wünschenswert und pragmatisch wäre eine punktuelle Beteiligung von Bürger:innen, die, ähnlich dem Schöffenamt, von ihrer eigentlichen Arbeit freigestellt und an politischen Beratungs- und Entscheidungsverfahren beteiligt werden könnten.
Bürgerräte mit oder ohne Entscheidungsmacht?
Eine empirische Perspektive auf Bürgerräte
André Bächtiger, Saskia Goldberg und Marina Lindell werfen einen Blick auf die verfassungsrechtliche Rolle und Verstetigung von Bürgerräten. Sie haben eine eigene Befragung durchgeführt, welche Rolle Bürgerräte haben sollten: Beratung oder auch Entscheidung. Die Ergebnisse sind ambivalent.